Was die Demokratie gefährdet

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Wer nur eine Gruppe vor Diskriminierung und Verfolgung schützen will, verteidigt nicht wirklich die Demokratie

Reden wir einmal anstatt von Rassismus von “gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit”. Damit erübrigen sich hoffentlich Diskussionen darüber, ob man “Rassismus und Antisemitismus” nebeneinanderstellen soll oder ob das eine eine spezifische Form das anderen ist. Und hoffentlich auch Diskussionen darüber, ob man feindliche Einstellungen gegenüber einer religiösen Gruppe als Rassismus bezeichnen kann. Der Oberbegriff umfasst beispielsweise auch Sexismus, die Abwertung von Obdachlosen, Homosexuellen und Behinderten.

Passive, aktive und politische Gruppenfeindlichkeit

Ich sehe im Wesentlichen drei Abstufungen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit:

  1. Passive Gruppenfeindlichkeit wie Vorurteile, Stereotype, Glaube an Verschwörungstheorien und dergleichen.
  2. Aktive Gruppenfeindlichkeit wie Beschimpfungen, Gewalttätigkeit, feindselige und diskriminierende Handlungen, wie Hakenkreuze auf Synagogen oder Moscheen zu schmieren, Friedhöfe zu schänden, Angehörigen einer bestimmten Gruppen offen oder unter einem Vorwand einen Arbeitsplatz, die Vermietung einer Wohnung oder den Eintritt in ein Lokal zu verweigern etc.
  3. Politische Gruppenfeindlichkeit: Befürworten oder öffentliches Eintreten für Entrechtung, Vertreibung oder Ermordung von bestimmten Gruppen.

Auch die erste Stufe stellt eine Gefährdung der Demokratie dar, weil sie jedenfalls anfällig macht für die zweite und dritte Stufe. Handlungen der zweiten Stufe hängen wohl meistens auch mit einer Übereinstimmung zur dritten Stufe zusammen. Die dritte Stufe ist unmittelbar demokratiegefährdend: Sie zielt auf die Zerstörung demokratischer Strukturen und die Einschränkung der Menschenrechte ab.

Sehen wir uns nun zwei Studien an: den Antisemitismusbericht 2022 im Auftrag des Parlaments und den Sozialen Survey der Universität Salzburg 2018 zu Einstellungen zu Muslimen in Österreich. In allen Tabellen stellt die Prozentzahl die Summe der beiden Bewertungen „sehr zutreffend“ und „eher zutreffend“ dar. Zu den Hervorhebungen komme ich später.

Antisemitismusbericht 2022 im Auftrag des Parlaments

AussageZustimmungsrate
Die Juden beherrschen die internationale Geschäftswelt.36 %
In wachsendem Ausmaß zeigen sich heute wieder Macht und Einfluss der Juden in der internationalen Presse und Politik.30 %
Juden haben in Österreich zu viel Einfluss.19 %
Hinter aktuellen Preissteigerungen stehen oft jüdische Eliten in internationalen Konzernen.18 %
Von einem Juden kann man nicht erwarten, dass er anständig ist.10 %
Wenn ich jemanden kennenlerne, weiß ich in wenigen Minuten, ob dieser Mensch Jude ist.12 %
Juden sind für mich im Grunde israelische Staatsbürger und keine Österreicher.21 %
Juden haben wenig Interesse, sich in das jeweilige Land zu integrieren, in dem sie leben. Das ist der Hauptgrund für ihre ständigen Probleme22 %
Es ist nicht nur Zufall, dass die Juden in ihrer Geschichte so oft verfolgt wurden; zumindest zum Teil sind sie selbst schuld daran.19 %
Juden versuchen heute Vorteile daraus zu ziehen, dass sie während der Nazi-Zeit Opfer gewesen sind.36 %
In den Berichten über Konzentrationslager und Judenverfolgung im Zweiten Weltkrieg wird vieles übertrieben dargestellt.11 %
Ich bin dagegen, dass man immer wieder die Tatsache aufwärmt, dass im Zweiten Weltkrieg Juden umgekommen sind.34 %
Wenn es den Staat Israel nicht mehr gibt, dann herrscht Frieden im Nahen Osten.14 %
Bei der Politik, die Israel macht, kann ich gut verstehen, dass man etwas gegen Juden hat.23 %
Die Israelis behandeln die Palästinenser im Grunde auch nicht anders als die Deutschen im Zweiten Weltkrieg die Juden.30 %

Spannend ist noch der folgende Anhang an den Antisemitismusbericht. Dreimal so viele Menschen würden sich von muslimischen Nachbarn gestört fühlen wie von jüdischen, aber am meisten von Roma·nja und Sinti·zze.

Wenn Sie folgende Nachbarn hätten, würde Sie das stören?
Roma·nja und Sinti·zze37 %
Muslimische Menschen34 %
Schwarze Menschen17 %
Jüdische Menschen11 %
Homosexuelle11 %
Österreicher*innen5 %

Einstellungen zu Muslimen in Österreich –Ergebnisse des Sozialen Survey 2018

AussageZustimmungsrate
Muslime müssen sich in Österreich an unsere Kultur anpassen87 %
Der Staat soll islamische Gemeinschaften beobachten79 %
Muslime stellen keine kulturelle Bereicherung dar72 %
Das Kopftuch ist ein Symbol der Unterdrückung der Frau71 %
Der Islam passt nicht in die westliche Welt70 %
Muslime sollten in der Schule kein Kopftuch tragen dürfen:66 %
Ich habe Angst, dass Terroristen unter den Muslimen in Österreich sind:59 %
Glaubensausübung bei Muslimen soll eingeschränkt werden:51 %
Ich fühle mich durch Muslime manchmal wie Fremde in Österreich50 %
Wir sollten keine Moscheen in Österreich tolerieren48 %
Muslime sollten nicht gleiche Rechte haben wie alle in Österreich45 %

Offensichtlich sind die Fragestellungen der beiden Studien unterschiedlich. Üblicherweise wird aber bei einer Erhebung im Vorfeld untersucht, welche Fragestellungen überhaupt relevant sind. Dazu wird wissenschaftliche Literatur herangezogen oder es werden Vorstudien gemacht. Jedenfalls wird im Antisemitismusbericht etwa die Frage nach der Gleichberechtigung von Jüdinnen und Juden oder nach der Akzeptanz von Synagogen gar nicht gestellt, vermutlich weil davon keine relevanten Ergebnisse erwartet wurden.

Forderungen nach politischer Entrechtung

Im Antisemitismusbericht habe ich nur eine Aussage gefunden, die direkt auf innenpolitische Entrechtung von Jüd:innen hinausläuft: “Juden sind für mich im Grunde israelische Staatsbürger und keine Österreicher.” Beunruhigende 21 Prozent stimmen dieser Aussage zu, die impliziert, dass Jüd:innen als Ausländer:innen behandelt werden sollen. Vielleicht wäre dieser Prozentsatz doch eine Veranlassung, auch direkt die Frage nach der Gleichberechtigung zu stellen. Die Aussage “Wenn es den Staat Israel nicht mehr gibt, dann herrscht Frieden im Nahen Osten”, die von 14 Prozent geteilt wird, ist außenpolitisch, aber nicht präzise formuliert. Wenn sie darauf hinauswill, die Juden in Israel zu vertreiben oder umzubringen, ist sie klar menschenfeindlich. Etwas anderes ist es, wenn damit eine Einstaatenlösung gemeint ist, ein demokratischer Staat für alle seine Bürger:innen – so illusorisch das auch erscheinen mag. Das wäre dann nicht mehr das jetzige Israel, das sich ja als jüdischer Staat definiert.

Im Sozialen Survey zu Muslimenfeindlichkeit finde ich dagegen fünf Aussagen, die ich zur politischen Gruppenfeindlichkeit zähle: Am beunruhigendsten ist, dass 45 Prozent offen aussprechen: “Muslime sollten nicht gleiche Rechte haben wie alle in Österreich”. 48 Prozent wollen keine Moscheen tolerieren, 51 Prozent wollen Glaubensausübung von Muslim:innen eingeschränkt sehen, und 79 Prozent wollen, dass der Staat islamische Gemeinschaften beobachtet. Hinter der Forderung nach Kopftuchverbot in der Schule, die von 66 Prozent geteilt wird, könnten ja eventuell auch pädagogische Motive stehen, wenn sie generell auf die Forderung nach Trennung von Religion und Schule abzielt. Soweit sie sich aber ausschließlich auf Musliminnen bezieht, stellt sie die Forderung nach Entrechtung dar.

Alle Formen der Gruppenfeindlichkeit bekämpfen 

Alle Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gefährden die Demokratie, weil Vorurteile und Stereotype eben leicht in Handlungen umschlagen können, vor allem, wenn sie von politischen Abenteurern bewusst geschürt und ausgenutzt werden. Doch wer nur eine spezifische Form bekämpfen will, nur eine Form als bedrohlich für die Demokratie sieht, verteidigt nicht wirklich die Demokratie. Es gibt in Österreich eine Antisemitismus-Meldestelle, eine Dokustelle für antimuslimischen Rassismus, eine Beratungsstelle für Roma und Sinti, die einen Bericht Antiziganismus in Österreich herausgibt. Soweit ich weiß, gibt nur der Verein Zara Berichte über alle Formen von Rassismus heraus und berät und unterstützt alle von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit Betroffenen, die sich an ihn wenden.

Wir sollten uns doch klar sein: Man kann Muslimenfeindlichkeit bekämpfen und gleichzeitig antisemitisch eingestellt sein. Man kann Antisemitismus bekämpfen und gleichzeitig muslimenfeindlich sein. Man kann Romafeindlichkeit oder Homosexuellenfeindlichkeit oder Sexismus bekämpfen und gleichzeitig andere Gruppen verachten oder sie entrechten wollen. Man kann eine spezifische Form von Rassismus bekämpfen und gleichzeitig selber Rassist sein. Wer wirklich die Demokratie verteidigen will und nicht nur spezifische Gruppeninteressen, muss sich gegen jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen, insbesondere gegen die politischen Formen.

Titelbild: March Against Racism 2017, Foto: Garry Knight, Public Domain

Krieg: Sind wir geborene Killer?

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Die Ansicht, dass Kriege ihre Wurzeln in der angeborenen Aggressivität der Menschen – oder jedenfalls der Männer – haben, ist weit verbreitet. Wir sagen, der Krieg „bricht aus“, so wie wir sagen „ein Vulkan bricht aus“ oder „eine Krankheit bricht aus“. Ist der Krieg also eine Naturgewalt?

Sigmund Freud hat die menschliche Aggression auf einen angeborenen Todestrieb zurückgeführt. Er hat das unter anderem in seinem berühmten Brief an Albert Einstein: „Warum Krieg?“ dargelegt. Er schrieb: „Interessenkonflikte unter den Menschen werden also prinzipiell durch die Anwendung von Gewalt entschieden. So ist es im ganzen Tierreich, von dem der Mensch sich nicht ausschließen sollte;“ Und er schlussfolgerte, „dass es keine Aussicht hat, die aggressiven Neigungen der Menschen abschaffen zu wollen.“ Dennoch hoffte er, dass „der Einfluß dieser beiden Momente, der kulturellen Einstellung und der berechtigten Angst vor den Wirkungen eines Zukunftskrieges, dem Kriegführen in absehbarer Zeit ein Ende setzen wird.“

Der österreichische Nobelpreisträger Konrad Lorenz hat in: „Das sogenannte Böse“1 eine ähnliche These aufgestellt, nur hat er sie mit der Evolutionstheorie begründet: Nach seinem „psychohydraulische Energiemodell“ staut sich der Aggressionstrieb, wenn er nicht befriedigt wird, immer mehr auf, bis es zum gewalttätigen Ausbruch kommt. Nach diesem Ausbruch ist der Trieb vorläufig befriedigt, beginnt sich aber wieder von neuem aufzustauen, bis es zu einem neuen Ausbruch kommt. Gleichzeitig sei dem Menschen auch der Trieb angeborenen, sein Territorium zu verteidigen. Als Mittel, um Kriege zu vermeiden, hat Lorenz sportliche Massenveranstaltungen empfohlen. Dadurch könnte Aggression gesellschaftlich sinnvoll abgebaut werden.

Jane Goodall, die 15 Jahre lang die Schimpansen in ihrer natürlichen Umgebung am Gombe-Fluss in Tansania studierte, erlebte in den 1970er Jahren, wie „ihre“ Gruppe sich nach dem Tod ihres Anführers sich spaltete. Innerhalb von vier Jahren töteten Männer der „Nordgruppe“ alle Männer der „Südgruppe“. Die schockierte Jane Goodall bezeichnete das als Krieg.(2) Dadurch erhielt die Ansicht vom angeborenen Killerinstinkt und von der angeborenen Territorialität neue Nahrung.

Der Anthropologe Napoleon Chagnon veröffentlichte 1963 den Bestseller: „Yanomamö, the fierce people“(3) über seine Feldarbeit unter diesem Volk im Amazonas-Regenwald. „Fierce“ lässt sich mit „gewalttätig“, „kriegerisch“ oder „wild“ übersetzen. Seine Hauptthese war, dass Männer, die viele Feinde töteten, mehr Frauen und damit mehr Nachkommen hatten als die anderen, also einen evolutionären Vorteil.

Unvollständige Erklärungsansätze

Alle Theorien über die angeborene Neigung der Menschen zum Krieg haben einen Mangel. Sie können nicht erklären, warum zu einem spezifischen Zeitpunkt eine spezifische Gruppe von Menschen auf eine andere Gruppe losgeht, und warum sie zu anderen Zeiten das nicht tut. Zum Beispiel haben heute die meisten Menschen, die in Österreich aufgewachsen sind, noch nie einen Krieg erlebt.

Genau mit dieser Frage hat sich der Anthropologe Richard Brian Ferguson von der Rutgers University sein ganzes wissenschaftliches Leben befasst. Schon als College Student während des Vietnamkrieges begann sein Interesse an der Frage nach den Wurzeln des Kriegs.

Unter anderem analysierte er den so einflussreichen Bericht Chagnons und wies auf Grund von Chagnons eigenen Statistiken nach, dass Männer, die Feinde getötet hatten, im Durchschnitt zehn Jahre älter waren und einfach schon mehr Zeit gehabt hatten, Nachkommen zu zeugen. Historisch konnte er zeigen, dass die Kriege der Yanomamö mit dem unterschiedlichen Zugang verschiedener Gruppen zu westlichen Gütern, vor allem Macheten als Produktionsmittel und Gewehren als Waffen zusammenhingen. Das führte einerseits dazu, dass sich der Handel damit entwickelte, führte aber auch zu Überfällen auf Gruppen, die diese begehrten Güter besaßen. Bei der historischen Aufarbeitung konkreter Kämpfe stellte Ferguson fest, dass Kriege unabhängig davon, mit welche Werten oder Glaubensvorstellungen sie begründet wurden, dann geführt wurden, wenn sich die Entscheidungsträger davon einen persönlichen Vorteil versprachen.(4)

Die letzten 20 Jahre trug er Material über alle berichteten Fälle von tödlicher Aggression unter Schimpansen zusammen. Unter anderem analysierte er auch die Feldnotizen von Jane Goodall. Daraus wurde das Buch: „Chimpanzees, War, and History: Are Men Born to Kill?“, das im heurigen Jahr erschienen ist.(5) Darin zeigt er, dass die Fälle von tödlichen Kämpfen zwischen verschiedenen Gruppe mit dem Eindringen von Menschen in den Lebensraum der Schimpansen zusammenhängen, während Tötungen innerhalb von Gruppen auf Statuskonflikte zurückgehen. 

Krieg ist das Produkt menschengemachter Systeme, nicht der menschlichen Natur

Im Schlusskapitel verweist er auf seinen schon 2008 erschienen Beitrag „Ten Points on War“.(6) Diese fasst seine zwanzigjährige Forschung zu Kriegen von Stammesgesellschaften, Kriegen früher Staaten und dem Irakkrieg zusammen. Hier die wichtigsten Thesen:

Unsere Spezies ist nicht biologisch dazu bestimmt, Krieg zu führen

Menschen haben allerdings die Fähigkeit, kriegerisches Verhalten zu lernen, und sogar, sich daran zu erfreuen.

Krieg ist kein unentrinnbarer Bestandteil unserer sozialen Existenz

Es stimmt nicht, dass Menschen immer schon Krieg geführt haben. Archäologische Befunde aus vielen Jahrtausenden zeigen, zu welchem Zeitpunkt in einem Gebiet Krieg auf der Bildfläche erscheint: befestigte Dörfer oder Städte, speziell für den Krieg geeignete Waffen, eine Häufung von Skelettresten, die auf einen gewaltsamen Tod deuten, Spuren von Brandlegungen. In vielen Regionen der Welt gibt es Daten, die Jahrhunderte oder Jahrtausende ohne Krieg belegen. Die Spuren von Krieg tauchen zusammen mit sesshafter Lebensweise auf, mit zunehmender Bevölkerungsdichte (man kann einander nicht einfach aus dem Weg gehen), mit Handel von wertvollen Gütern, abgegrenzten sozialen Gruppen und mit schweren ökologischen Umwälzungen.Im Gebiet des heutigen Israel und Syriens wurden vor 15.000 Jahren, gegen Ende der Altsteinzeit, die „Natufier“ sesshaft. Doch die ersten Anzeichen von Krieg tauchen dort erst vor 5.000 Jahren, in der frühen Bronzezeit auf.

Die Entscheidung, einen Krieg anzufangen, wird dann getroffen, wenn sich die Entscheidungsträger:innen davon einen persönlichen Nutzen versprechen

Krieg ist eine Fortsetzung der Innenpolitik mit anderen Mitteln. Ob die Entscheidung zum Krieg fällt oder nicht, hängt ab vom Ausgang innenpolitischer Rivalitäten zwischen Gruppen, die vom Krieg profitieren – oder glauben, davon zu profitieren – und anderen, die sich vom Krieg eher Nachteile erwarten. Die Rhetorik, mit der die Notwendigkeit des Krieges begründet wird, beruft sich fast nie auf materielle Interessen, sondern auf höhere moralische Werte: Ideen darüber, was das Menschsein ausmacht, religiöse Pflichten, Beschwörung von Heldenmut und so weiter. Praktische Wünsche und Bedürfnisse werden so in moralische Rechte und Pflichten umgewandelt. Das ist notwendig, um Krieger:innen, Soldat:innen oder Angehörige von Milizen zum Töten zu motivieren. Und es ist nötig, um die Bevölkerung dazu zu bringen, den Krieg zu akzeptieren. Doch oft genügt die Anrufung höherer Werte nicht. Militärwissenschafter:innen haben gezeigt, dass es schwieriger ist, Soldaten zum Töten zu bewegen, als gewöhnlich angenommen wird.(7).  Dann müssen die Soldaten mit brutalem Drill zu Kampfmaschinen trainiert werden, oder es kommen Drogen zum Einsatz, die bewirken, dass Soldaten mit „Hurra“ ins Maschinengewehrfeuer laufen.

Krieg formt die Gesellschaft

Krieg passt die Gesellschaft an seine Bedürfnisse an. Krieg führt zur Entwicklung von stehenden Heeren, er formt Erziehungssysteme – von Sparta bis zur Hitlerjugend –, er formt die Populärkultur – Filme, in denen die „Guten“ die „Bösen“ vernichten, Computerspiele, die Titel haben wie: „Call to Arms“, „World of Tanks“ oder schlicht: „Total War“  –, Krieg verfestigt Grenzen, verändert die Landschaft durch Wehrbauten, fördert die Entwicklung neuer Technologien, er beeinflusst das Staatsbudget und das Steuersystem. Wenn eine Gesellschaft im Inneren an die Erfordernisse des Kriegs angepasst ist, wird das Kriegführen leichter. Ja es wird zur Notwendigkeit, wenn bestehende Institutionen ihre Rechtfertigung behalten sollen. Was ist eine Armee, ein Kriegsministerium, eine Panzerfabrik ohne Feind?

Im Konflikt werden Gegensätze und Gegner konstruiert

m Krieg muss es eine klare Trennlinie zwischen einem „Wir“ und einem „Sie“ geben, sonst würde man nicht wissen, wen man töten soll. Es ist selten, dass an einem Krieg nur zwei schon vorher existierende Gruppen beteiligt sind. Bündnisse werden geschlossen, Allianzen geschmiedet.  Das „Wir“ im Irakkrieg war nicht identisch mit dem „Wir“ im Afghanistankrieg. Allianzen zerfallen und neue bilden sich. Der Gegner von gestern kann der Verbündete von heute sein. Ferguson hat für das Zusammenspiel von Identitäten und Interessen den Begriff des „Identerest“ geprägt. Religiöse, ethnische, nationale Identitäten werden im Konflikt um Interessen gebildet: „Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns!“

Führer begünstigen Krieg weil Krieg Führer begünstigt

Krieg macht es Führern (und Führerinnen) leichter, „ihr“ Volk hinter sich zu versammeln und es dadurch besser kontrollieren zu können. Das gilt auch für Terroristen. Terrorgruppen sind meistens stark hierarchisch organisiert und Entscheidungen werden an der Spitze getroffen. Die Führer sprengen sich nicht selbst in die Luft und massakrieren nicht selbst. Sie gewinnen Macht und die Vorteile, die die Macht mit sich bringt.

Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg

Sind wir also geborene Killer? Nein. Von Natur aus sind wir zur Friedfertigket ebenso fähig wie zur rohen Gewalt. Die 300.000 Jahre, die Homo Sapiens ohne Kriege auf diesem Planeten gelebt hat, sind Zeuge dafür. Der archäologische Befund zeigt, dass Kriege zur ständigen Einrichtung geworden sind, seit die ersten Staaten entstanden sind. Die Menschheit hat sich, ohne es zu wollen, Systeme geschaffen, die auf Konkurrenz beruhen und zur Expansion drängen. Das Unternehmen, das nicht wächst, geht früher oder später unter. Die Großmacht, die ihre Märkte nicht ausdehnt, bleibt nicht lange Großmacht.

Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden hat seine eigene Dynamik. Frieden braucht andere Verhaltensmuster und andere gesellschaftliche und politische Institutionen. Frieden braucht Wertesysteme, die Gleichberechtigung fördern und Gewalt als Mittel zum Zweck ablehnen. Frieden braucht auf allen gesellschaftlichen Ebenen Systeme, die nicht auf Konkurrenz beruhen. Dann wird es auch möglich sein, dass wir Menschen unsere friedfertige Natur ausleben können, statt unserer kriegerischen.

Fußnoten

1 Lorenz, Konrad (1983): Das sogenannte Böse, München, Deutscher Taschenbuchverlag

2 Goodall, Jane (1986 ):The Chimpanzees of Gombe: Patterns of Behavior. Boston, Belknap Press of the Harvard University Press.

3 Chagnon, Napoleon (1968): Yanomamö : The Fierce People (Case Studies in cultural anthropology). New York, : Holt.

4 Ferguson, Brian R. (1995): Yanomami Warfare: A Political History. Santa Fe, New Mexico: School of American Research Press,.

5 Ferguson, Brian R. (2023): Chimpanzees, War and History. Are Men Born to Kill? Oxford: Oxford University Press.

6 Ferguson, Brian R. (2008): Ten Points on War. In: Social Analysis 52 (2). DOI: 10.3167/sa.2008.520203.

7 Fry, Douglas P, (2012): Life without War. In: Science 336, 6083: 879-884.